Fortführung des „Dialogs Sicherheitspolitik“ beim niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies

Veröffentlicht von f.schwarz am

Am 8. Juli 2024 fand die Fortsetzung des „Dialogs Sicherheitspolitik“ statt, zu dem der niedersächsische Minister für Wirtschaft, Bauen, Verkehr und Digitalisierung Olaf Lies in Hannover eingeladen hatte. Gemeinsam mit Siemtje Möller MdB (Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung) sowie niedersächsischen Industrievertretern ging es um die Aspekte einer nachhaltigen Sicherheitspolitik und was es benötigt, um die Produktion von Verteidigungstechnologie für Deutschland und seine internationalen Partner hochzufahren.

Gemeinsam im Dialog zu sicherheitspolitischen Themen: (v.l.n.r.:) Olaf Lies MdL, ILFA-CEO Thomas Michels, Stephan Altmann (Rüstungsreferent Referat 32), Siemtje Möller MdB (Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung) und Dr. Eike Frenzel (Pressesprecher Niedersachsen Metall)

Der „Dialog Sicherheitspolitik“ ist eine echte Win-win Situation für alle Beteiligten: Die Wirtschaft benötigt klare Vorgaben, Regularien und Unterstützung durch die Politik, die Politik wiederum benötigt verlässliche Partner, um ihre sicherheitspolitischen Ziele zu erreichen. ILFA-Geschäftsführer Thomas Michels zeigte exemplarisch für die Mikroelektroindustrie auf, wie Planungssicherheit für Unternehmen aussehen muss und welche Hürden es momentan gibt, um zusätzliche Produktionskapazitäten aufbauen zu können. Fachkräftemangel, hohe Energiekosten, bürokratische Hürden und geringe Anteile an Fördermöglichkeiten tragen ihren Teil dazu bei, dass ein dynamisches Wachstum für heimische Industrieunternehmen erschwert wird. Gerade im internationalen Vergleich zeigt sich, dass es europäische und deutsche Unternehmen ungleich schwerer haben, sich im internationalen Wettbewerb zu behaupten.

Der fortwährende „Dialog Sicherheitspolitik“, der bereits Anfang des Jahres initiiert wurde, trägt maßgeblich dazu bei, dass sich Politik und Wirtschaft auf Augenhöhe begegnen. Die Akteure können ihre Anforderungen formulieren und so ein besseres Verständnis der unterschiedlichen Belange aller Beteiligten erfahren. Das gemeinsame Ziel, den niedersächsischen Produktionsstandort für Verteidigungstechnologie nachhaltig zu stärken, wird somit deutlich konkreter. Wir bei ILFA bedanken uns bei Olaf Lies MdL für die Initiative und seine Energie, uns bei unseren Themen zu unterstützen.